Es freut uns, dass unsere SPÖ RESOLUTION – mit vielen anderen in den OÖ.-Gemeinden ihr ZIEL erreicht hat. So schreibt der Präsident des OÖ.Gemeindebundes, LABg.Bgm. Hans Hingsamer (ÖVP) dazu:

Die gemeinsamen Bemühungen von Gemeindebund und den Funktionären der Güterwegverbände hat sich gelohnt. Die Kürzung der Mittel für Gemeindestraßen und Güterwege wurde nach Verhandlungen mit Landesrat Mag. Steinkellner und Landeshauptmann Dr. Pühringer nunmehr zurückgenommen. Die Gemeinden und der Gemeindeverband für Güterwege erhalten demnach für die Erhaltung und Sanierung des Straßennetzes die Förderungen des Landes in der gleichen Höhe, wie im Jahr 2015 budgetiert. Die Kürzung der Mittel um mehr als 3 Millionen Euro für 2016 wurde gestern nach einer Vorsprache bei Landesrat Steinkellner für 2016 wegverhandelt.

13.770 Kilometer Gemeindestraßen und 10.203 Kilometer Güterwege haben die Gemeinden Oberösterreichs im Jahr zu erhalten. Gemeinden leisten dazu sehr viel. Durch Kürzungen der Ermessensausgaben im Landesbudget wären die Gemeinden stark unter Druck gekommen, das vorhandene Straßennetz einigermaßen zu erhalten. Gemeindebundpräsident Hans Hingsamer freut sich über das nunmehrige Ergebnis: „Planbarkeit ist eine wesentliche Grundlage für die kommunale Arbeit.“ Das Drängen auf Einhaltung der Vereinbarungen hat sich gelohnt. „Danke insbesondere auch den Obmännern der 6 Güterwegverbände für das gemeinsame Vorgehen“, so Hingsamer.

Damit erhalten die Gemeinden 2016 in Summe für Gemeindestraßen und Güterwege wieder 21 Millionen Euro für die Erhaltung dieses wichtigen Straßennetzes. Für die Folgejahre sind Verhandlungen mit Straßenbaureferent Steinkellner und Finanzreferent Pühringer vereinbart.